Zu § 39 Verkehrszeichen

    Zu Absatz 1

1   Auf Nummer I zu den §§ 39 bis 43 wird verwiesen; Rn. 1.

    Zu Absatz 2

2   Verkehrszeichen, die als Wechselverkehrszeichen aus einem
    Lichtraster gebildet werden (sogenannte Matrixzeichen), zeigen die
    sonst schwarzen Symbole, Schriften und Ziffern durch weiße Lichter
    an, der sonst weiße Untergrund bleibt als Hintergrund für die
    Lichtpunkte schwarz. Diese Umkehrung für Weiß und Schwarz ist nur
    solchen Matrixzeichen vorbehalten.

    Zu Absatz 5

    Vorübergehende Markierungen

3   I.   Gelbe Markierungsleuchtknöpfe dürfen nur in Kombination mit
         Dauerlichtzeichen oder Wechselverkehrszeichen (z. B.
         Verkehrslenkungstafel, Wechselwegweiser) angeordnet werden.
         Als Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) sollte der Abstand
         der Leuchtknöpfe auf Autobahnen 6 m, auf anderen Straßen
         außerorts 4 m und innerorts 3 m betragen. Werden gelbe
         Markierungsleuchtknöpfe als Leitlinie angeordnet, muss der
         Abstand untereinander deutlich größer sein.

4   II.  Nach den RSA können gelbe Markierungen, gelbe
         Markierungsknopfreihen oder gelbe retroreflektierende Elemente
         auch im Sockelbereich von temporär eingesetzten transportablen
         Schutzeinrichtungen als Fahrbahnbegrenzung angebracht werden.

    Zu Absatz 8 

5   Vor Anordnung eines Gefahrzeichens mit einem Sinnbild aus § 39
    Absatz 8 ist zu prüfen, ob vor der besonderen Gefahrenlage nicht
    mit dem Zeichen 101 und einem geeigneten Zusatzzeichen gewarnt 
    werden kann.

    Zu Absatz 10

6   Insbesondere an Orten mit hohem Parkdruck oder an Orten, an denen
    eine erhöhte Anzahl von Falschparkern zu erwarten ist, soll zur
    Unterstützung einer Parkflächenvorhaltung für elektrisch betriebene
    Fahrzeuge von der zusätzlichen Aufbringung des Sinnbildes auf der
    Parkfläche Gebrauch gemacht werden.

    Zu Absatz 11

    Zu Satz 1

7   Zur Unterstützung einer Parkflächenvorhaltung für
    Carsharingfahrzeuge kann das Sinnbild zusätzlich auf der Parkfläche
    aufgebracht sein. Insbesondere an Orten mit hohem Parkdruck oder an
    Orten, an denen eine erhöhte Anzahl von Falschparkern zu erwarten
    ist, soll zur Unterstützung einer Parkflächenvorhaltung für
    Carsharingfahrzeuge von der zusätzlichen Aufbringung des Sinnbildes
    auf der Parkfläche Gebrauch gemacht werden.

    Zu Satz 2

8   I.   Die Plakette wird auf Antrag von der nach Landesrecht
         zuständigen Behörde für maximal fünf Jahre in stets
         widerruflicher Weise ausgegeben. Mit dem Antrag sind die
         Zulassungsbescheinigung Teil I als Nachweis der
         Haltereigenschaft des Carsharingunternehmens sowie die
         Vertragsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
         Carsharingunternehmens zum Nachweis dafür vorzulegen, dass das
         betreffende Kraftfahrzeug einer unbestimmten Anzahl von Fahrern
         und Fahrerinnen auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung und
         einem die Energiekosten mit einschließenden Zeit- oder
         Kilometertarif oder Mischformen solcher Tarife angeboten wird
         und selbstständig reserviert und genutzt werden kann. Kann der
         Nachweis der Haltereigenschaft auch durch sonstige geeignete
         Unterlagen erbracht werden, so genügt die Vorlage dieser
         Unterlagen.

9   II.  In die Plakette sind von der zuständigen Behörde im jeweils
         dafür vorgesehenen Sichtfeld mit lichtechtem Stift der Name des
         Carsharingunternehmens und das Kennzeichen des jeweiligen
         Fahrzeuges einzutragen. Zudem muss die Plakette mit einem
         Siegel der ausgebenden Stelle wertgestellt werden. Dabei können
         auch Dokumentenklebesiegel gemäß Verkehrsblattverlautbarung vom
         3. Februar 1997 (VkBl. S. 140) verwendet werden. Für die
         Gestaltung der Plakette, deren Sicherheitsmerkmale und deren
         Anbringung wird auf die Verkehrsblattverlautbarung vom 18.
         August 2020 (VkBl. S. 505) verwiesen.

10  III. Bei einem Carsharingfahrzeug, das nach den Vorschriften seines
         Herkunftsstaates, der nicht die Bundesrepublik Deutschland ist,
         zur Teilnahme am Straßenverkehr berechtigt ist, erfolgt die
         Kennzeichnung ebenfalls durch Plakette.

11  IV.  Wird das Fahrzeug auf jemand anderen als auf das
         Carsharingunternehmen zugelassen, ist dafür Sorge zu tragen,
         dass die Plakette durch das Carsharingunternehmen entfernt
         wird.